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15.02.2013

Als ALGII eine Wohngemeinschaft gründen


Lass EUCH NICHT IN DIE EHEÄHNLICHE GEMEINSCHAFT REINZIEHEN

 

Wohngemeinschaft
Was ist eine Wohngemeinschaft?

Klassische Wohngemeinschaften sind keine Haushaltsgemeinschaften. Und: Untermietvertr�ge sind allgemein ein guter Beleg um klarzumachen, dass man nur die Wohnung teilt aber nicht aus einem Topf wirtschaftet.

Wenn Sie mit einem oder mehreren Personen sich eine Wohnung teilen. jeder seine eigenen R�ume zur Verf�gung hat (z.B. jeder hat sein eigenes Schlafzimmer), dann m�ssen Sie diese Personen im Antrag nicht mit angeben, wenn diese nicht mit Ihnen Verwandt oder verschw�gert sind.

Selbst wenn sie R�ume wie K�che, Bad ect. teilen, ist dies kein Problem, wenn dies in einem Miet- oder Untermietvertrag klar dargelegt wird.

In diesem Fall bietet sich an, ein formloses Schreiben oder einen Untermietvertrag beizulegen in dem die Wohnverh�ltnisse gekl�rt sind!

10.02.2013

SGB XII Sozialhilfe | RECHT AUF LEBENSUNTERHALT

Für alle die ein Anrecht auf SGBI UND SGBII haben , ein Wegweiser über SGBXII 

Aus persönliche Gründe befasse ich mich in der letzten Zeit mit der Frage : wer ist Leistungsberechtigt ? Wer hat Recht auf Sozialhilfe ?

Und es stellte sich heraus, dass "alle Bürger sind berechtigt". Es geben kleine Ausnahmen wie : Auszubilden mit Anrecht auf Bafög, oder Ausländer, die keine befristete oder unbefristete Aufenthaltserlaubniss besitzen .
Mann ist grundsätzlich berechtigt wenn man nur in einer Notlage ist wo die Gesundheit gefärdet sein könnte oder die Wohnunglosigkeit droht.

Fazit, nachdem ich den ganzen SGBXII fand ich mehrere berechtigte Argumente weshalt jeder Einzelfall in einer Beratung besprochen werden darf, kein Bürger der nicht aus eigener Kraft sein Lebensunterhalt 100% bestreiten kann darf in Deutschland im Stich gelassen werden.

Wer sich genau erkundigen möchtet kann zu einer Beratung beim Amt von Familie und Soziales gehen, zu der Bürgerbeauftragten in SH , der Sozialverband Deutschland oder zu einer Beratungsstelle für psychisch kranke Menschen, Frauen in Not , Casemanagment oder die Stadtsmission. 

Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe)




08.02.2013

Bürgerbeaurtragte| Hartz IV Vorsicht mit Rückzahlungen |

Job Center Rückzahlung
HILFE : das JOB CENTER fordert von mir den BETRAG der Leistung zurück !


Das Amt für Familie und Soziales schreibt mich jedes Mal an, wenn wich Leistungen nach SGB II beziehe, weil ich im Scheidungsprozess "Unterhaltsberechtigt" bin. 
Das letzte Mal musste ich in 3 Monaten 2300€ zurückzahlen !!!! als HILFEBEDÜRFTIGE !!!!!
Ich war so verzweifelt, weil ich den ersten Monat schon nach der ersten Rückzahlung von 1200€ nur 5€ übrig für den restlichen 3 Wochen übrig hatte.
Ich schrieb die Frau die beim Amt für Familie und Soziales in Kiel sitzt und fragte nach einer  humaneren Ratzenzahlung... ich musste sie wirklich anflehen. Ihre schriftliche Antwort war:
".... sein sie dankbar, dass Ihr Mann Unterhalt für sie zahlt, wir sind keine Darlehnen Institution... zahlen sie ab ".

Der Frau hat in keinen unseren Gesprächen interessiert, dass ich krank wäre , dass ich wegen häuslicher Gewalt mein Job und mein Wohnort verlassen müsste... sie meinte, dass sei nicht IHR THEMA !!!! Und dann muss ich meinen Ex-Mann noch dankbar sein.

Jeden Falls jetzt bin ich eines besseren gelehrt. Ich bekam vor einer Woche , nach langer Zeit Erkämpfung, wieder SGB II gewährt und die Frau aus Amt für Familie und Soziales hat mich noch mal zu einem "Termin eingeladet". Letztes Mal verlor ich meine Leistung, weil Sie, ohne Vorwarnung, einen Aufhebungsbescheid aufgestellt hatte.

Ich gehe morgen erstmal zu der BÜRGERBEAUFTRAGTE und erkundige mich über die Rechtslage und in welcher Höhe ich zurückzahlen muss. Laut den folgenden Text  zwischen 10%-30%

"

Hartz IV: Vorsicht Rückforderungen & Aufrechnungen

Hartz IV: Vorsicht bei Rückforderungen und Aufrechnungen
Ansprüche von Arbeitsagentur oder Landkreis dürfen nur ganz selten vom laufenden Leistungsanspruch einbehalten werden. Beim Arbeitslosengeld II (ALG II) gibt es zwar viele Anlässe, bei denen die Agentur Ansprüche gegen Leistungsbezieher haben und "Geld zurückfordern" kann: So müssen etwa Darlehen zurückgezahlt werden. Wird eine Bildungsmaßnahme schuldhaft abgebrochen, wird ein Schadensersatz fällig; und wenn die Hilfebedürftigkeit mutwillig herbeigeführt wurde, hat das Amt ebenfalls einen Ersatzanspruch.

Rückforderung ist nicht gleich Aufrechnung!
Die zentrale Frage ist dabei aber, wann (Ersatz)Ansprüche "eingetrieben" werden dürfen. Mit dem laufenden ALG-II-Bezug dürfen Ansprüche nämlich nur in klar definierten Ausnahmefällen verrechnet werden - das heißt, nur in diesen seltenen Ausnahmefällen darf das ALG II um (berechtigte) Rückforderungen des Amtes gekürzt werden.

Solche Aufrechnungen sind laut SGB II nur in zwei Fällen zulässig:

1. Für einen unabweisbaren Bedarf, der von der Regelleistung nach § 20 SGB II umfasst wird, wurde ein Darlehen gewährt, das nun zurückgezahlt werden muss (§ 23 Abs. 1 SGB II).

2. Die Rückforderung des Amtes beruht darauf, dass der/die Leistungsbezieher/in vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat (§ 43 SGB II). In allen anderen Fällen ist eine Aufrechnung rechtswidrig.

Zu 1.) Aufrechnung bei Darlehenstilgung

In diesem Fall darf die monatliche Aufrechnung bis zu 10 Prozent betragen - bezogen auf die auszuzahlende Summe aller Regelleistungen für die Bedarfsgemeinschaft. Es liegt im Ermessen des Amtes, den Prozentsatz festzulegen. So sind auch Aufrechnungssätze nahe Null möglich und - in Verbindung mit § 44 SGB II - kann das Amt die Darlehensschuld auch erlassen.

Wichtig: Eine Aufrechnung zur Tilgung eines Darlehens ist dann - und nur dann! - zulässig, wenn es für einen Bedarf gewährt wurde, der der Regelleistung nach § 20 Abs. 1 SGB II zuzurechnen ist. In allen anderen Fällen, in denen ein Darlehen zurückgezahlt werden muss, ist eine Aufrechnung nicht zulässig.

Das heißt konkret, dass in den nachfolgenden Fällen die Rückzahlung eines Darlehens erst fällig wird, nachdem der ALG-II-Bezug beendet wurde:

- Darlehen für eine Mietkaution (§ 22 Abs. 3 SGB II)

- Darlehensweise Übernahme von Mietschulden, um Wohnungslosigkeit zu vermeiden (§ 22 Abs. 5 SGB II)

- Darlehensweise Leistungsgewährung für einen Monat, in dem voraussichtlich Einkommen zufließt (§ 23 Abs. 4 SGB II)

- Darlehensweise Leistungsgewährung, weil Vermögen zwar vorrangig einzusetzen ist, aber nicht sofort verwertet werden kann (§ 23 Abs. 5 SGB II)

Zu 2.) Rückforderungen aufgrund falscher Angaben und darauf folgende Aufrechnung

In diesem Fall darf die Aufrechnung bis zu 30 % betragen – bezogen auf die Regelleistung der Person, gegen die das Amt einen Anspruch auf Erstattung oder Schadensersatz hat. Die Aufrechnung ist auf drei Jahre begrenzt.

Wichtig: Eine Aufrechnung ist dann - und nur dann! - zulässig, wenn Leistungen zu unrecht gezahlt wurden ("Überzahlung"), weil der/die Leistungsbezieher/in "vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben" (§ 43 SGB II) gemacht hat. Es muss also ein aktives Fehlverhalten vorliegen.

Wenn es der/die Leistungsbezieher/in hingegen "bloß" versäumt, eine Änderung (z.B. Einkommenszufluss) mitzuteilen, dann rechtfertigt dies keine Aufrechnung! Wohl aber die Rückforderung, die dann "stehen bleibt". Vorsätzlich handelt, wer wissentlich und willentlich - also zielgerichtet - falsche Angaben macht. Grob fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt und selbst Dinge nicht beachtet oder bedenkt, die jedem einleuchten müssten.

Liegt ein solches "Fehlverhalten" nicht vor, dann ist eine Aufrechnung nicht zulässig und rechtswidrig. Erst recht ist eine Aufrechnung natürlich rechtswidrig, wenn die Überzahlung auf einem Fehler des Amtes beruht.

Also nochmal:

- Wenn das Amt sich "verrechnet" und zuviel bzw. zu Unrecht Leistungen auszahlt, dann darf nicht aufgerechnet werden. Dies gilt selbst bei einer offensichtlichen Überzahlung, die der/die Leistungsberechtigte leicht erkennen kann.

- Ebenso wenig dürfen Ersatzansprüche des Amtes nach § 34 SGB II aufgerechnet werden, d.h. selbst wenn jemand seine Hilfebedürftigkeit "mutwillig" selbst herbeigeführt hat (so genanntes "sozialwidriges Verhalten") darf das Amt seine Ersatzansprüche nicht durch Einbehaltungen von laufenden ALG-II-Leistungen eintreiben. Unter Umständen greifen jedoch Sanktionen nach § 31 Abs. 4 SGB II.

Rechtliche Gegenwehr: Zu Unrecht einbehaltenes Geld zurückholen!Nach unseren Erfahrungen praktizieren die Ämter vielfach unzulässige Aufrechnungen und behalten Geld ein, das dringend zum Leben gebraucht wird. Besonders "beliebt" scheinen Darlehen rund um die Unterkunftskosten (Erstaustattungen, Umzugskosten, Mietkautionen) zu sein, die dann in den Folgemonaten verrechnet werden.

Nicht selten "verarbeiten" die Ämter auch rechtzeitig gemeldete Änderungen (zum Beispiel über einen Nebenverdienst) viel zu spät, so dass es monatelang zu Überzahlungen kommt, die dann rechtswidrig wieder vom aktuellen Leistungsanspruch abgezogen werden. Wir empfehlen daher, auch wenn es bekanntlich Mühe macht und Nerven kostet, sich rechtlich gegen unzulässige Aufrechnungen zu wehren. Denn da die Rechtslage eindeutig und die Praxis der Ämter vielfach offenkundig rechtswidrig ist, sind die Erfolgsaussichten mehr als gut! Widersprüche gegen noch nicht bestandskräftige Aufrechnungsbescheide haben hier (!) aufschiebende Wirkung. Rückforderungen des Amtes und daraus resultierende Aufrechnungen unterliegen nicht dem § 39 SGB II (= sofortige Vollziehbarkeit von Verwaltungsakten über Leistungen der Grundsicherung).

Im Regelfall besteht der Vorgang der Aufrechnung aus drei Teilentscheidungen des Amtes: Aus einem

- Aufhebungsbescheid ("Überzahlungen" werden korrigiert),

- einem Rückforderungsbescheid (bestimmt die Geldsumme, die erstattet werden soll) und einem

- Aufrechnungsbescheid (laufende Geldleistung wird um eine monatliche Rückforderung gekürzt).

Die Teilentscheidungen können auch in einem Bescheid zusammengefasst sein. Wir empfehlen "sicherheitshalber" und der Klarheit wegen immer auch ausdrücklich der Aufrechnung zu widersprechen, etwa auch in dem Fall, dass die Rückforderung selbst strittig ist und sich der Widerspruch im Kern dagegen richtet. Besonders "lohnend" ist es auch, alte rechtswidrige Aufrechnungsbescheide im Nachhinein über einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X ("Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts") anzufechten. Denn wenn das Amt monatelang unzulässig aufgerechnet hat, können beachtliche Geldbeträge zurückgefordert werden. (01.01.2009)"    

05.02.2013

Wer ist erwerbsfähig nach ALG II ?

Sozielageld und Sozialhilfe
 WAS STEHT MIR ZU ? ALG II ? was ist mit SGB II oder SGBXII ?

ich habe einen kleinen Artikel gefunden, der wunderbar beide Fälle erklärt 

"Sozialgeld und Sozialhilfe

Seit Einführung des ALG II herrscht zuweilen Verwirrung darüber, wer denn nach den neuen Regelungen Sozialgeld und Sozialhilfe bekommen kann. Das soll hier nochmal kurz erläutert werden.
  • ALG II (geregelt im Sozialgesetzbuch II)

    ist für alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bestimmt, sofern sie nicht - wie die meisten Studierenden und SchülerInnen (siehe oben 1. und 2.) - ausnahmsweise von der Leistung ausgeschlossen sind. "Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein." (§ 8 SGB II) Alle anderen sind und bleiben auch dann erwerbsfähig, wenn ihnen eine Arbeit aktuell nicht zugemutet werden kann. Die Erwerbsfähigkeit beginnt in einem Alter von 15 Jahren und endet spätestens mit 65 Jahren.

  • Sozialgeld (geregelt im Sozialgesetzbuch II)

    ist für alle nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bestimmt, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenleben. Dazu gehören z. B. Kinder unter 15 Jahren, die mit ihren hilfebedürftigen Eltern zusammenleben oder jemand, der länger als 6 Monate krank ist und mit einem hilfebedürftigen Partner zusammenlebt. Es gelten die gleichen Regelsätze wie beim ALG II. Unterschiede gibt es lediglich bei ein paar anderen Leistungsbedingungen.

  • Sozialhilfe (geregelt im Sozialgesetzbuch XII)

    ist ebenfalls für Erwerbsunfähige bestimmt. Sie greift ein, wenn man nicht mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zusammenlebt. Darüber hinaus hat sie für ältere und dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen Vorrang gegenüber dem Sozialgeld, also auch dann, wenn sie mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zusammenleben.

Für Euch bedeutet das Folgendes: Als SchülerInnen und Studierende seid Ihr in der Regel erwerbsfähig, könnt also - wenn überhaupt - nur ALG II erhalten. Einzige Ausnahme: Ihr seid länger als sechs Monate krank oder aufgrund einer Behinderung nicht in der Lage täglich mindestens drei Stunden zu arbeiten. Nur dann gibt es für Euch entweder Sozialgeld (wenn Ihr mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zusammenlebt) oder Sozialhilfe (wenn Ihr alleine oder mit Kindern unter 15 Jahren zusammenlebt)."

03.02.2013

Scheidung | Eheänliche Gemeinschaften |

ICH HABE EINEN NEUEN FREUND UND BIN NOCH NICHT GESCHIEDEN WORDEN ....  ist es eine EHEÄNLICHE GEMEINSCHAFT (click alle Infos hier)? verliere ich den TRENNUNGSUNTERHALT oder wird mich der JobCenter in Zukunft nicht mehr unterstützen ?



Nach der Trennung von menem noch Ehemann habe ich einen neuen Mann kennengelernt, der bereit ist mit mir durch Dick und Dünn zu gehen. Ich  habe ihn von vorne rein erzählt, dass ich ständig deppressiv bin und sehr komisch wurde. Ich mit meiner angeschlagenen Psyche , ein Trennungsjahr zu bewältigen und eine Scheidung zu durchführen. Doch er hat sich bereit erklärt mit mir alles durchzumachen. Weil er mich stärkt, mit allen meinen entwickelten Traumata und Ängsten nach der Ehe , nur deswegen  bin ich schon dabei das Scheidungsprozess hinter mir zu bringen. Es sind aber Jahre...schon fast 2 Jahre mit dem ganzen Stress des Ehemannes ... seien Drohungen und Erpressungen... eine Hexenjagd , die er auf mich gesetzt hat.....

Als ich den Scheidungsantrag eingereicht habe, hat mein Mann das Gericht angeschrieben und behauptet ich hätte in betrogen und würde in einer eheähnlichen Gemeinschaft Leben. Fazit : der Neue sollte mich unterhalten  ( er nicht mehr, nicht eine Fremdgeherin ).
Mein Anwalt stellte mir die Frage : bewirtschaften Sie zusammen. ( Meine Antwort : nein,natürlich nicht , wir kennen uns seit erst 5 Monate , wenn überhaupt )

Es ging um das TRENNUNGSUNTERHALT . Der Richter lass den Anwaltsbrief meines Mannes und nannte folgendes :
1. Die Beziehung sei noch nicht 2-3 Jahre alt, also kann man von eine eheähnliche Gemeinschaft noch nichtsprechen
2. Was Herr P. an mir geben oder schenken möchte von seinem privaten Vermögen sei sein freier Wille gewesen und sein gutes Recht.
3. Herr K. muss Trennungsunterhalt zahlen. Mehrere Monaten rückgänging an das JobCenter zurückzahlen und in Zukunft bis zum Tag der endgültige Scheidung weiter an mir zahlen.
4. Beschluss ohne Möglichkeit auf jegliche Änderung

Mit der Zeit lass ich mich im Gesetz rein und habe herausgefunden, dass nur mein Ehemann für meinen Unterhalt verantwortlich sei. So lange ich mit ihm noch verheiratet bin , kann ich nicht mit jemanden anderes eheähnlich annerkannt zusammen leben, höchstens als Hausgemeinschaft.
Eine Beziehung die sich zusammen bewirtschaftet darf ein Jahr auf Probe zusammen leben. Der neue Mann wird nicht von vorne rein alle Schulden und Rechnungen für eine neue Frau übernehmen, so könnte man keine neue Beziehung starten, wenn man gezwungen wäre sich dafür zu verantworten.
Nach 2-3 Jahre in den man sich zusammen bewirtschaften hat kann man den Verdacht auf eheähnliche G. haben, doch dass muss man erst mit Dokumenten beweisen.

Eine eheä. Gemeinschaft ist nur, die wo beide Partnern 100% über das ganze Vermögen des anderen verfügen können, wo sie sich schon Vollmachten erteilthaben, gemeinsame Güter gekauft haben und beide als Eigentümer stehen. Wo beide bereit sind sich bedienungslos mit seinem ganzen Einkommen zu unterstützen.
Anders ist, wenn sie sich ab und an Geld leihen oder sich nach Lust und Laune teilweise ökonomisch unterstützen . Doch es kann sein, dass sie eine Beziehung führen,zusammen leben, aber nichts gemeinsames angeschaft haben. Jeder hat seine Sachen, jeder bezahlt für sich . Getrenntes Vermögen.

Sollte dass Amt den neuen Partner als Unterhaltspflichtige nennen wollen und sich weigern Lebensunterhalt zu zahlen oder es zu mindern ( meistens weil man zusammen wohnt ), dann kann man immer argumentieren, dass der Partner sich dafür nicht verantworten will !!! Doch wenn das Amt gegen das Gesetzt verstoßt und es einem nicht glaubt, dann soll man zum Amtsgericht gehen und den neuen Partner wegen Unterhalt anklagen... ES WIRD ABGELEHNT  werden ! ( Ja, man gilt als Spinnerin, doch mit dieser Urkunde geht man zum Amt und zeigt , dass man den neuen Partner nicht zwingen kann Unterhalt zu zahlen, weil er von Gesetz her er nicht gezwungen werden kann. )

Das ist meine Erfahrung, falls der noch Ehemann versucht euch über seinen Anwalt abzuschrecken.
Ihr dürft euch neu verlieben, ihr dürft zusammen wohnen. Aber nimm bitte keine gemeinsame Verträge an, nichts wo ihr beide als Eigentümer steht. Trennt alles was ihr kauft und alle Bankkonten in " DEINS ; MEINS ".

FRAUEN : gesetzlich gesehen dürft ihr im Trennungsjahr und bis zur Scheidung den TRENNUNGSUNTERHALT VON  eurem fast Ex-Mann nicht ablehnen. Das Amt nimmt es als hättet ihr kein deutliches Zeichen gesetzt , dass ihr euch scheiden lassen möchtet. IHR MÜSST DAS GELD NEHMEN ! Es ist euer RECH UND EURE PFLICHT:

Bedenke das hier : der Mann war s.... er hat mit dir Mist gebaut und du musstes flüchten, weggehen und dir ein neues Leben aufbauen.... du hast wunden und musst dich sogar noch verarzten und den Schmerz ausbaden.... LASS IHN ZAHLEN / es ist Schmerzensgeld ..... wenn die Ehe gut gelaufen wäre, würdest du sicherlich noch an seiner Seite sein. Ohne schlechtes Gewissen ER MUSS ZAHLEN !!!

SEI NICHT SO DOOF UND ÄNGSLICH WIE ICH DAMALS ; ER HATTE SCHON EINE ANZEIGE WEGEN KÖRPERVERLETZUNG ... und er hat mir so viel Angst gemacht, dass ich sie zurück nahm. Er versprach sich zu ändern. ER wusste er hatte 3 MONATEN  um wieder lieb zu mir zu sein.... die Zeit wo ich zur Polizei hätte gehen können und die Anzeige durchzuziehen..... er hat mich reingelegt und ich ging nie wieder zur Polizei.... nach der Zeit wurde er wieder ein AAAAAAAAAAAA .... aber ich konnte die Anzeige nicht wieder aufrufen... es war zu spät und ich habe mich zum Teil unglaubwürdig gemacht. 
Vor Gericht konnte ich die Gewalt nicht mehr beweisen, kein Schmerzensgeld beantragen...... 

 
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